Es war die Geburtsstunde eines neuen Ministeriums, das umgangssprachlich auch gerne einfach nur Bauministerium oder Wohnbauministerium genannt wird. Dies liegt daran, weil einer unserer Schwerpunkte in der Tat die Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt ist.
Wohnen und Bauen bezahlbar zu halten, das ist die soziale Frage unserer Zeit. Aber wir kümmern uns noch um viel mehr. Unten eine kleine Auswahl dessen, was wir tun – und was wir in den ersten beiden Jahren bereits erreicht haben. Einfach draufklicken und sich informieren.
Wohnraumförderung: Zahl der Sozialwohnungen im Land steigt wieder
Dank einer verstärkten Förderung von Bund und Land ist die Zahl der Sozialwohnungen in Baden-Württemberg vergangenes Jahr erstmals seit langem wieder gestiegen – ein Lichtblick in ansonsten schwierigen Zeiten für den Wohnungsbau. Um die Trendwende zu verstetigen, werden wir unsere Förderung attraktiv halten und das Fördervolumen im Jahr 2024 noch einmal erhöhen.
Wohnraumoffensive Baden-Württemberg: Mit neuen Prämien Wohnraum schaffen
Kleine Anreize, große Wirkung: Mit der Einführung einer Wiedervermietungsprämie haben wir es erreicht, dass Menschen länger leerstehenden Wohnraum wieder vermieten. Darüber hinaus haben wir auch eine Beratungsprämie geschaffen, vor allem um ungenutzte Wohn-Potenziale in zu groß gewordenen Einfamilienhäusern zu heben. Wer sich von einem Architekten beraten lässt, bekommt in den teilnehmenden Kommunen die Kosten ersetzt.
Alle Informationen zur Wohnraumoffensive
Sonderprogramm Wohnen im Kulturdenkmal: Leuchtturmprojekte mit Strahlkraft
Mit einem Sonderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“ haben wir gezeigt, was alles möglich ist, wenn man in einem Kulturdenkmal wohnen möchte. Dabei haben wir das Ausarbeiten von Konzepten sowie Leuchtturmprojekte mit Strahlkraft unterstützt. Das Programm war stark nachgefragt und ein voller Erfolg.
1. Fördertranche Wohnen im Kulturdenkmal
2. Fördertranche Wohnen im Kulturdenkmal
Beispiel Bahnwärterhaus in Lauffen am Neckar
Städtebauförderung: Ortskerne beleben, Wohnraum schaffen
Wir halten die Städtebauförderung auf hohem Niveau: Gefördert werden 2023 insgesamt 281 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in 263 Städten und Gemeinden im Land. Wir unterstützen diese Maßnahmen mit insgesamt 231 Millionen Euro, davon 76 Millionen Euro vom Bund. Durch die Sanierungsmaßnahmen werden nicht nur die Stadt- und Ortskerne belebt, es werden auch insgesamt rund 19 000 Wohnungen geschaffen.
Weniger Bürokratie, mehr Vielfalt: Modernisierung des Landes vorantreiben
Baden-Württemberg braucht nicht noch mehr Vorschriften, sondern weniger: Wir erleichtern den Bau von Mobilfunkmasten, um den Ausbau schneller Netze zu erleichtern. Und wir verschlanken die Campingplatz-Verordnung, um sowohl Campern als auch Betreibern von Campingplätzen mehr Freiheiten zu geben.
Projekt „Virtuelles Bauamt“: Schneller und einfacher: Das digitale Bauamt kommt
Zeit ist Geld – vor allem beim Bauen. Deshalb wollen wir die Bearbeitung von Bauanträgen beschleunigen. Noch in diesem Jahr sollen die ersten kommunalen Bauämter im Land Anträge nicht nur digital entgegennehmen können, sondern sie auch digital bis zum Bescheid bearbeiten. Dabei unterstützen wir die Kommunen mit Rat und Tat. Konkreter: Wir ändern die Landesbauordnung und unterstützen die Kommunen bei der Umstellung auf die entsprechende Software.
Planungsoffensive: Flächen sichern für Erneuerbare Energien
Das gab es noch nie: Gemeinsam mit den 12 Regionalverbänden will das Land bis 2025 mindestens zwei Prozent der Landesfläche für den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik sichern. Damit verdoppeln wir bei der Planung das bisherige Tempo und sind deutlich schneller als vom Bund verlangt.
Planhinweiskarten zu Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik vorgestellt
Denkmalschutz: Mehr PV, mehr Windkraft – so geht moderner Denkmalschutz
Denkmalschutz ist wichtig, Klimaschutz aber auch. Deshalb haben wir die Richtlinien für das Anbringen von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden, zum Beispiel auf Kirchen, modernisiert. Zugleich erleichtern wir das Aufstellen von Windrädern in der Nähe von Kulturdenkmalen. Davon ausgenommen bleiben unter anderem die sieben UNESCO-Welterbestätten im Land.
Leitlinien für Solaranlagen auf Denkmalen
Land erleichtert Planung von Windrädern in der Umgebung von Kulturdenkmalen
Neuer Landesentwicklungsplan: Für ein starkes Land – auch in Zukunft
Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) ist ein zentrales Großprojekt der Landesregierung und weist weit über diese Legislaturperiode hinaus. Der geltende LEP datiert aus dem Jahr 2002 und deckt aktuelle Themen wie Energie, Wohnen, Klimaschutz oder Mobilität nicht mehr ausreichend ab. Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist die zusammenfassende, überörtliche und überfachliche Planung für das ganze Land. Oberstes Ziel der Landesplanung ist die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld in allen Teilräumen des Landes. In einem ersten Schritt haben wir mit einer umfassenden Raumanalyse die Grundlagen geschaffen, um festzustellen, wie sich die Regionen im Land in den letzten 20 Jahren entwickelt haben.
