Zwei Jahre MLW: Was wir bisher erreicht haben

Dank einer verstärkten Förderung von Bund und Land ist die Zahl der Sozialwohnungen in Baden-Württemberg vergangenes Jahr erstmals seit langem wieder gestiegen – ein Lichtblick in ansonsten schwierigen Zeiten für den Wohnungsbau. Um die Trendwende zu verstetigen, werden wir unsere Förderung attraktiv halten und das Fördervolumen im Jahr 2024 noch einmal erhöhen.

Mehr Sozialwohnungen in Baden-Württemberg: Massive Aufstockung der Wohnraumförderung trägt erste Früchte

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Kleine Anreize, große Wirkung: Mit der Einführung einer Wiedervermietungsprämie haben wir es erreicht, dass Menschen länger leerstehenden Wohnraum wieder vermieten. Darüber hinaus haben wir auch eine Beratungsprämie geschaffen, vor allem um ungenutzte Wohn-Potenziale in zu groß gewordenen Einfamilienhäusern zu heben. Wer sich von einem Architekten beraten lässt, bekommt in den teilnehmenden Kommunen die Kosten ersetzt.

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Jahresbilanz 2022 der Wiedervermietungsprämie

Start der neuen Beratungsprämie

Mit einem Sonderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“ haben wir gezeigt, was alles möglich ist, wenn man in einem Kulturdenkmal wohnen möchte. Dabei haben wir das Ausarbeiten von Konzepten sowie Leuchtturmprojekte mit Strahlkraft unterstützt. Das Programm war stark nachgefragt und ein voller Erfolg.

1. Fördertranche Wohnen im Kulturdenkmal

2. Fördertranche Wohnen im Kulturdenkmal

Beispiel Bahnwärterhaus in Lauffen am Neckar

3. Fördertranche Wohnen im Kulturdenkmal

4. Fördertranche Wohnen im Kulturdenkmal

Wir halten die Städtebauförderung auf hohem Niveau: Gefördert werden 2023 insgesamt 281 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in 263 Städten und Gemeinden im Land. Wir unterstützen diese Maßnahmen mit insgesamt 231 Millionen Euro, davon 76 Millionen Euro vom Bund. Durch die Sanierungsmaßnahmen werden nicht nur die Stadt- und Ortskerne belebt, es werden auch insgesamt rund 19 000 Wohnungen geschaffen.

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Die Städtebauförderung 2023

Baden-Württemberg braucht nicht noch mehr Vorschriften, sondern weniger: Wir erleichtern den Bau von Mobilfunkmasten, um den Ausbau schneller Netze zu erleichtern. Und wir verschlanken die Campingplatz-Verordnung, um sowohl Campern als auch Betreibern von Campingplätzen mehr Freiheiten zu geben.

Land erleichtert die Errichtung von Mobilfunkmasten

Neue Campingplatzverordnung

Zeit ist Geld – vor allem beim Bauen. Deshalb wollen wir die Bearbeitung von Bauanträgen beschleunigen. Noch in diesem Jahr sollen die ersten kommunalen Bauämter im Land Anträge nicht nur digital entgegennehmen können, sondern sie auch digital bis zum Bescheid bearbeiten. Dabei unterstützen wir die Kommunen mit Rat und Tat. Konkreter: Wir ändern die Landesbauordnung und unterstützen die Kommunen bei der Umstellung auf die entsprechende Software.

Land macht Weg frei für digitale Baugenehmigung

Das gab es noch nie: Gemeinsam mit den 12 Regionalverbänden will das Land bis 2025 mindestens zwei Prozent der Landesfläche für den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik sichern. Damit verdoppeln wir bei der Planung das bisherige Tempo und sind deutlich schneller als vom Bund verlangt.

Planhinweiskarten zu Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik vorgestellt

Denkmalschutz ist wichtig, Klimaschutz aber auch. Deshalb haben wir die Richtlinien für das Anbringen von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden, zum Beispiel auf Kirchen, modernisiert. Zugleich erleichtern wir das Aufstellen von Windrädern in der Nähe von Kulturdenkmalen. Davon ausgenommen bleiben unter anderem die sieben UNESCO-Welterbestätten im Land.

Leitlinien für Solaranlagen auf Denkmalen

Land erleichtert Planung von Windrädern in der Umgebung von Kulturdenkmalen

Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) ist ein zentrales Großprojekt der Landesregierung und weist weit über diese Legislaturperiode hinaus. Der geltende LEP datiert aus dem Jahr 2002 und deckt aktuelle Themen wie Energie, Wohnen, Klimaschutz oder Mobilität nicht mehr ausreichend ab. Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist die zusammenfassende, überörtliche und überfachliche Planung für das ganze Land. Oberstes Ziel der Landesplanung ist die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld in allen Teilräumen des Landes. In einem ersten Schritt haben wir mit einer umfassenden Raumanalyse die Grundlagen geschaffen, um festzustellen, wie sich die Regionen im Land in den letzten 20 Jahren entwickelt haben.

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