Städtebau

Ministerin Razavi macht mit Städtebaureise auf Lage der Kommunen aufmerksam

Wenige Tage vor ihrer Städtebaureise (4. bis 6. August) warnt die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, vor einer Überforderung der Städte und Gemeinden im Land.

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Angesichts steigender Bundesmittel bei der Städtebauförderung fordert sie bürokratische Entlastungen seitens des Bundes für die Kommunen. „Dass die Bundesregierung die Mittel für die Städtebauförderung erhöhen wird, ist ein wichtiges Signal für die Kommunen. Allerdings müssen wir sicherstellen, dass diese das Geld dann auch investieren können. Wir müssen unseren Städten und Gemeinden den Rücken stärken“, sagte die Ministerin.

Die Bundesregierung hatte angekündigt, die Mittel für die Städtebauförderung schrittweise zu erhöhen, mit dem Ziel, diese im Laufe der Legislaturperiode zu verdoppeln. In diesem Jahr stehen insgesamt rund 247,52 Millionen Euro für 307 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in 275 Städten und Gemeinden Baden-Württembergs bereit. Davon stammen knapp 70 Prozent (rund 170,78 Millionen Euro) aus dem Haushalt des Landes.

Schon im laufenden Jahr habe es Kommunen gegeben, die aufgrund einer Haushaltssperre keine Städtebaumittel beantragt und damit wichtige städtebauliche Projekte verschoben hätten, so Razavi. „Wenn die Fördermittel steigen, dürfen nicht auch die bürokratischen Anforderungen an die Kommunen steigen“, sagte die Ministerin. Deshalb sollten die Mittel bestenfalls in den bestehenden Programmen erhöht und keine neuen Programme extra aufgelegt werden, so die Ministerin. Insgesamt bestehe im Bereich der Bereitstellung der Finanzhilfen durch den Bund Beschleunigungspotenzial. Auch bei den Dokumentationspflichten, die der Bund den Ländern und Kommunen auferlegt, könnten Entlastungen erzielt werden.

„Auch im Land prüfen wir kontinuierlich, wie wir unser Programm für die Städte und Gemeinden noch besser machen können“, sagte die Ministerin. So solle die Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen künftig noch flexibler gestaltet werden. Zudem sollen die Kommunen die Förderung zukünftig vollständig digital beantragen können.

Bei ihrer diesjährigen Städtebaureise vom 4. bis 6. August will sich die Ministerin einerseits über gelungene städtebauliche Projekte informieren und andererseits auf die angespannte Lage der Kommunen aufmerksam machen. Die Reise führt sie am ersten Tag nach Baindt (Landkreis Ravensburg), Dietenheim (Alb-Donau-Kreis) und Pfullingen (Landkreis Reutlingen). Die Stationen des zweiten Tages sind Baiersbronn (Kreis Freudenstadt) und Zell am Harmersbach (Ortenaukreis). Den Abschluss der Reise bilden Besuche in Herrenberg, Altdorf (beide Kreis Böblingen) und Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen).

Hintergrund: Städtebauförderung

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. So werden zum Beispiel die Errichtung von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen, die Schaffung von Grünanlagen sowie barrierearmen Zugängen oder die Sanierung auf den aktuellen Stand der Technik gefördert. Mit Hilfe der Städtebauförderung konnten in Baden-Württemberg bereits mehr als 900 Kommunen in über 3.500 Sanierungs- und Entwicklungsgebieten ihre städtebauliche Entwicklung voranbringen, Missstände beseitigen und Orte der Begegnung schaffen. Mehr als neun Milliarden Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen wurden den Kommunen dafür in den vergangenen Jahrzehnten zur Verfügung gestellt.

Weitere Meldungen

Junge Menschen vor der Staatsgalerie
Städtebauförderung

Nichtinvestive Städtebauförderung: Antragsfrist verlängert

Gruppenfoto Nationales Dialogforum Kinder- und Jugendsport
Sport

Olympia muss schon heute bei den Kindern ankommen

Schülerinnen und Schüler mit dem Schulbuch Baukultur
Baukultur

Verlosung: „Schulbuch Baukultur“

Stahlträger
Strategiedialog

Land fördert sieben Modellprojekte zur Wiederverwendung von Bauteilen

Mietpreisschilder auf einem Stadtbild
Mietpreisbremse

Landesregierung verlängert zentrale Regelungen zum Mieterschutz

Plenum Forum Raumentwicklung in Mannheim
Raumentwicklung

Forum Raumentwicklung nimmt Siedlungsentwicklung in den Blick

Mädchen hält ein Smartphone in der Hand und tippt.
Verbraucherschutz

Kinder und Jugendliche sollen Werbung auf Social Media besser durchschauen

Eine Hand legt ein Holzpuzzle.
Wohnraumoffensive

Kompetenzzentrum Wohnen: Land verlängert Prämienkatalog und Fördergutscheine

Bauarbeiter kontrolliert Mauerwerk mit Wasserwaage
Strategiedialog

Clever Bauen BW: Land unterstützt zehn innovative Wohnbauvorhaben

Neubau der Kindertagesstätte Wilhelm-Enßle-Straße
Städtebauförderung

„Ortsmitte Geradstetten II“ in Remshalden fertig saniert

Im alten Fabrikensemble der Eisenlohr’schen Werke in Dettingen an der Erms sind mit Hilfe der Städtebauförderung 67 neue Wohnungen entstanden.
Städtebauförderung

Städtebaumaßnahme „Ortsmitte III“ in Dettingen an der Erms abgeschlossen

Ev. Stadtkirche St. Georg in Weikersheim
Denkmalförderung

Rund 5,4 Millionen Euro für 43 Kulturdenkmale

v.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
Sport

Sportministerkonferenz: Mehr Bewegung für Kinder und Jugendliche

Eröffnung der Wanderausstellung der IBA'27 in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin
Städtebau

IBA’27-Ausstellung in Berlin eröffnet

Zwei junge Frauen sitzen mit Umzugskartons und Smartphone auf einem Bett im Wohnheim
Wohnraumförderung

Baden-Württemberg fördert im Neubau bundesweit die meisten Wohnheimplätze