Städtebauförderung

Landes-SIQ: Land fördert 25 Kommunen mit mehr als 15 Millionen Euro

25 Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr eine Förderung im Rahmen des landeseigenen Investitionspakts Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier (Landes-SIQ).

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Gänsmarkt in Bad Mergentheim
Die Neugestaltung des Gänsmarkts in Bad Mergentheim wird 2025 mit Landes-SIQ-Mitteln gefördert.

Das teilte die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, heute in Stuttgart mit. „Mit dem landeseigenen Investitionspakt stärken wir gezielt unsere Stadt- und Ortskerne, damit sie lebendig und zukunftsfähig bleiben. Besonders die zahlreichen Vorhaben im Bereich der Kinderbetreuung zeigen, wie wichtig es den Kommunen ist, gute Voraussetzungen für junge Familien zu schaffen. Das unterstreicht die Bedeutung der Kinderbetreuung für eine nachhaltige Stadtentwicklung“, so Ministerin Nicole Razavi. Mit 15,39 Millionen Euro fördert das Ministerium zum Beispiel den Neubau von Kindertagesstätten, den Bau und die Modernisierung von Gemeinschaftshäusern, Mediatheken oder Vereinsräumen sowie Spielplätzen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten (s. Programmliste anbei).

Das sind die geförderten Projekte:

Programmliste der städtebaulichen Erneuerung im Jahr 2025, Investitionspakt Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier (nach Kreisen alphabetisch sortiert); Gesamtbetrag: 15.387.000 Euro

Seit 2022 fast 100 Kommunen gefördert

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat das Landes-SIQ 2022 erstmals aufgelegt: 81 Kommunen wurden seitdem mit insgesamt 65 Millionen Euro gefördert. Es schließt an das gleichnamige Programm des Bundes an, das 2020 ausgelaufen war. Seitdem ergänzt es die Programmlandschaft der baden-württembergischen Städtebauförderung. Die Mittel sind begehrt: Bis zum Ende der Antragsfrist gingen beim Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen insgesamt 68 Anträge der Städte und Gemeinden mit einem Gesamtvolumen von rund 72 Millionen Euro ein. Der Investitionspakt ist damit in diesem Jahr fünffach überzeichnet.

Ziele des Landes-SIQ sind der Erhalt und die Schaffung neuer Orte der Begegnung in den Ortskernen und Quartieren. Das kann der Neubau eines Bürgerhauses, einer Kita oder einer Bücherei sein, aber auch die Sanierung bestehender Einrichtungen oder die Verbesserung zentraler Grün- und Freiflächen. Einen Antrag konnten Kommunen stellen, die im Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen sind. Voraussetzung ist, dass die Einrichtung in einem Gebiet der städtebaulichen Erneuerung liegt und dass die Maßnahme möglichst zügig umgesetzt wird. Die Finanzhilfen können innerhalb von vier Jahren in Anspruch genommen werden.

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Von links: Thomas Welz (Fachbereichsleiter Liegenschaften und Geoinformation, Stadt Lörrach), Dieter Heß (Referatsleiter Vermessungs- und Geoinformationstechnologie, Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg), Marion Dammann (Landrätin Landkreis Lörrach), Esther Keller (Regierungsrätin und Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartment Basel-Stadt), Jörg Lutz (Oberbürgermeister Stadt Lörrach), Marco Muchenberger (Bürgermeister Gemeinde Inzlingen), Nikolai Iwangoff Brodmann (Gemeindepräsident Gemeinde Bettingen), Markus Scherrer (Kantonsgeometer Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt), Carolin Wenk (LRA Lörrach Fachbereich Vermessung & Geoinformation), Alain Wicht (Bundesamt für Landestopografie swisstopo, Beauftragter für die Landesgrenze in der Schweiz)
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