Landesentwicklung

Wie erreichen wir die Netto-Null? Fachleute diskutierten das Flächensparziel des Landes

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Die Ergebnisse der Veranstaltung werden grafisch festgehalten.
Auftakt der Veranstaltung „Das Flächensparziel der Landesregierung“ in der Karl-König-Halle im Haus der Wirtschaft
Staatssekretärin Andrea Lindlohr MdL fasst die Ergebnisse des Tages zusammen

Wie erreichen wir die Netto-Null? Fachleute diskutierten im Haus der Wirtschaft in Stuttgart das Flächensparziel der Landesregierung

Ministerin Razavi: „Austausch brachte wichtige Impulse für die Ausgestaltung des neuen Landesentwicklungsplans sowie für unseren Aktionsplan Flächensparen“

Wie erreichen wir die Netto-Null beim Flächenverbrauch? Mit dieser Frage haben sich am Freitag (18. November 2022) Fachleute auf einer Veranstaltung in Stuttgart auseinandergesetzt. Auf Einladung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen diskutierten im Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, der Wirtschaft, des Naturschutzes und der Wissenschaft über Wege und Möglichkeiten, das Flächensparziel der Landesregierung zu erreichen. Dieses Ziel ist im Koalitionsvertrag verankert und sieht vor, den Flächenverbrauch bis zum Jahr 2035 auf null zu senken.

„Der Austausch brachte wichtige Ideen und Impulse für die Ausgestaltung des neuen Landesentwicklungsplans sowie für unseren Aktionsplan Flächensparen“, erklärte die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL. Die Ministerin betonte, dass der sparsame Umgang mit Flächen für das Land hohe Priorität habe. „Mit verschiedenen Förderprogrammen und Vorgaben unterstützen wir die Kommunen dabei, der Innenentwicklung Vorrang zu geben vor dem Bauen auf der grünen Wiese“, so Razavi. „Diese Strategie wollen wir in den kommenden Jahren konsequent erweitern und verstärken.“

Andrea Lindlohr MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen, ergänzte: „Das Flächensparziel der Landesregierung steht für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung und ist damit auch ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz. Die Veranstaltung hat sichtbar gemacht: Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir eine breite Palette von sich gegenseitig ergänzenden Maßnahmen, die alle Bereiche umfasst.“

Bei der Veranstaltung ging es am Freitag unter anderem darum, welchen Beitrag die Landes- und Regionalplanung zum Flächensparen leisten können, welche Instrumente es zur Reduzierung des Flächenverbrauchs gibt und wie sich das Ziel aus Sicht der Kommunen, der Wirtschaft und des Naturschutzes darstellt.

Landesentwicklungsplan

Der Landesentwicklungsplan ist das rahmensetzende Gesamtkonzept für die räumliche Ordnung und Entwicklung des Landes. An ihm müssen sich alle räumlichen Planungen, insbesondere die Regionalplanung, die kommunale Bauleitplanung und die fachlichen Einzelplanungen orientieren. Die Aussagen des Landesentwicklungsplans werden für die zwölf Regionen des Landes durch die Regionalplanung konkretisiert. Die Zuständigkeit für den Landesentwicklungsplan liegt beim Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen. Plangeber für die Regionalplanung sind die 12 Regionalverbände im Land.

Der aktuelle Landesentwicklungsplan datiert aus dem Jahr 2002. Im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung vereinbart, diesen neu aufzulegen. Mit der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans können Vorgaben für die Umsetzung des Flächensparziels in der Bauleitplanung, die in der Verantwortung der Kommunen steht, verankert werden. Dabei muss das Ziel, bis zum Jahr 2035 den Flächenverbrauch auf Netto-Null zu reduzieren und damit den Übergang in eine Flächenkreislaufwirtschaft zu vollziehen, in eine Gesamtstrategie des Landes eingebettet werden. So soll im Landesentwicklungsplan in einem ganzheitlichen, strategischen Ansatz festlegt werden, wie die vielfältigen Ansprüche an Fläche – Wohnen, Arbeiten, Energie, Land- und Forstwirtschaft, Natur- und Umweltschutz – zukünftig gestaltet werden sollen.

Aktionsplan Flächensparen

Der Aktionsplan Flächensparen soll die Städte und Gemeinden insbesondere im Bereich der Innenentwicklung rechtlich, organisatorisch, datenbasiert und finanziell dabei unterstützen, den Flächenverbrauch zu reduzieren. Zunächst sollen die bestehenden Instrumente im Bereich des Flächensparens analysiert und dann unter Beteiligung der berührten Akteure weiterentwickelt werden.

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v.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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