Städtebauförderung

Land fördert 40 Kommunen mit dem neuen Investitionspakt Soziale Integration im Quartier

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30 Millionen Euro für zentrale Orte der Begegnung: Land fördert 40 Kommunen mit dem neuen Investitionspakt Soziale Integration im Quartier

Ministerin Nicole Razavi MdL: „Mit dem Investitionspakt nehmen wir unsere Stadt- und Ortskerne ganz gezielt in den Blick.“

40 Städte und Gemeinden im Land erhalten in diesem Jahr eine Förderung im Rahmen des neuen Investitionspakts Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier (Landes-SIQ). Das teilte die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, heute in Stuttgart mit. Gefördert werden zum Beispiel die Erweiterung von Kindergärten, aber auch der Neubau und die Modernisierung von Bürgerzentren, Jugendtreffs, Mediatheken oder Spielplätzen und Parks. Insgesamt 30 Millionen Euro Landesfinanzhilfen stellt das Ministerium im Rahmen des neuen Förderprogramms dafür bereit.

„Die Corona-Pandemie hat gerade die Zentren unserer Städte und Gemeinden geschwächt. Deshalb nehmen wir sie mit dem Investitionspakt ganz gezielt in den Blick“, erklärte Razavi: „Uns ist wichtig, die Stadt- und Ortskerne im Land nachhaltig zu beleben und die Aufenthaltsqualität zu steigern. Damit stärken wir das Miteinander der Menschen in den Quartieren. Gleichzeitig wollen wir die Klimaverträglichkeit und Barrierefreiheit fördern. Deshalb decken wir mit unserem Landes-SIQ eine große Breite an Projekten ab – von Bürgerhäusern bis zu Mehrgenerationenspielplätzen.“

Begehrtes Programm

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat das neue Landes-SIQ in diesem Jahr zum ersten Mal aufgelegt. Es schließt an das gleichnamige Programm des Bundes an, das 2020 ausgelaufen war. Die Mittel sind begehrt: Bis zum Ende der Antragsfrist am 20. Juni gingen beim Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen insgesamt 95 Anträge von Städten und Gemeinden ein. Das Landes-SIQ ist heute um rund das Dreifache überzeichnet. Damit ist es im ersten Jahr seines Bestehens ebenso gefragt wie die anderen Programme der Städtebauförderung des Landes: Auch diese sind regelmäßig um ein Mehrfaches überzeichnet.

„Unser neues Förderprogramm ist auf ein sehr großes Interesse gestoßen. Das zeigt, dass der Bedarf bei den Kommunen immens ist – und dass wir mit der Auflage des Programms genau den richtigen Schritt getan haben“, so die Ministerin: „Ich bin sehr froh, dass wir nach der Einstellung des Bundes-SIQ eine gute Lösung gefunden haben und dieses Programm als landeseigenen Investitionspakt weiter anbieten können. Wir setzen damit wichtige Impulse für lebendige Zentren und eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung.“

Förderung für Kitas, Jugendeinrichtungen oder Spielplätze

Ziel des Landes-SIQ ist der Erhalt und die Schaffung neuer Orte der Begegnung in den Ortskernen und Quartieren. Das kann der Neubau eines Bürgerhauses oder einer Bildungseinrichtung sein (sogenannte Gemeinbedarfseinrichtungen), aber auch die Sanierung bestehender Einrichtungen oder die Verbesserung zentraler Grün- und Freiflächen fallen darunter.

Einen Antrag konnten Kommunen stellen, die im Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen sind. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die Einrichtung in einem Gebiet der städtebaulichen Erneuerung liegt, und dass die Maßnahme möglichst zügig umgesetzt wird. Die Finanzhilfen können innerhalb von vier Jahren in Anspruch genommen werden.

Weitere Informationen

Landes-SIQ Programmliste 2022 - alphabetisch (PDF)

Landes-SIQ Programmliste 2022 - nach Kreisen (PDF)

Porträt von Ministerin Nicole Razavi

Nicole Razavi

Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen

Zur Biografie

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Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
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