Städtebauförderung

Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) 2022 wird ausgeschrieben

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Kinder auf dem Spielplatz

Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen schreibt Förderprogramm für die nichtinvestive Städtebauförderung 2022 aus

Ministerin Razavi: „Nichtinvestive Projekte sind wichtig für die Stärkung der Quartiere. Sie verbessern den sozialen Zusammenhalt und tragen zum nachhaltigen Erfolg der städtebaulichen Erneuerung bei.“

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können ab jetzt wieder Anträge für das Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) stellen. Ziel ist die Förderung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in den Quartieren. Unterstützt werden zum Beispiel Maßnahmen zur Kinderbetreuung, zur Teilhabe von älteren Menschen, zur Mobilisierung ehrenamtlichen Engagements oder zur bedarfsgerechten Nahversorgung. Ob Sportangebote zur Sturzprävention, Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten, Bürgerfeste, Jugendfreizeiten, Mittagstische oder Repair-Café – das Förderprogramm NIS bietet vielfältige Möglichkeiten. 2022 stellt das Land erneut eine Million Euro dafür zur Verfügung.

Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi MdL: „Die nichtinvestive Städtebauförderung ergänzt in besonderer Weise unsere Programme im baulich-investiven Bereich. Diese Projektförderung ist ganz nah dran an den Menschen: Die Fördermittel helfen dabei, die Nutzungsvielfalt in den Quartieren, die Generationengerechtigkeit und die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Das verstetigt die Erfolge der investiven Städtebauförderung, erhöht die Lebensqualität für alle und unterstützt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

So funktioniert die Förderung

Zuwendungsempfänger sind die Städte und Gemeinden. Diese können zur Erfüllung der Förderzwecke Dritte beauftragen. Der kumulative Einsatz der Fördermittel mit Zuwendungen von anderen öffentlichen Stellen ist erwünscht, eine Doppelförderung ist jedoch ausgeschlossen.

Die Mittel werden für eine Projektlaufzeit von fünf Jahren bewilligt. Damit haben die Kommunen und die eingebundenen Initiativen Planungssicherheit. Die Kommunen können die Fördermittel unter anderem zur Deckung der Personal- und Sachkosten eines Quartiersmanagements oder für einen Verfügungsfonds verwenden, bei dem die Bewohnerinnen und Bewohner selbst über den Einsatz entscheiden. Die Kommunen müssen in der Regel 40 Prozent selbst zu den Kosten beitragen.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die nichtinvestive Maßnahme in einem laufenden Sanierungsgebiet der Kommune durchgeführt wird. Der Förderhöchstbetrag beträgt maximal 100.000 Euro.

Die Kommunen können Anträge bis zum 31. Oktober 2022 fortlaufend bei den Regierungspräsidien einreichen.

Weitere Informationen gibt es unter www.stadterneuerung-bw.de.

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v.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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