Digitalisierung

Landtag beschließt Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren

Ein Hologramm eines Hauses erscheint auf einem Tablet

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch, 8. November 2023, den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren in zweiter Lesung verabschiedet. Damit ist der Weg zum „Virtuellen Bauamt“ frei.

Die entsprechenden Änderungen der Landesbauordnung werden nach Verkündung voraussichtlich zum Jahreswechsel 2023/2024 in Kraft treten. Update (08.12.2023): Die Änderungen sind am 25.11.2023 in Kraft getreten. 

„Das ist ein echter Durchbruch für die digitale Verwaltung. Wir machen die Verfahren schneller, effizienter und bürgerfreundlicher – zum Vorteil aller“, sagte Nicole Razavi MdL, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, in Stuttgart: „Mit dem Virtuellen Bauamt können Antragsteller und Behörden künftig das komplette Verfahren medienbruchfrei digital durchlaufen – vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Das spart Zeit, Geld und Nerven.“

Das sind die wichtigsten Änderungen in der Landesbauordnung (LBO) und der zugehörigen Verfahrensverordnung (LBOVVO):

Die wichtigsten Änderungen

Das sind die wichtigsten Änderungen in der Landesbauordnung (LBO) und der zugehörigen Verfahrensverordnung (LBOVVO):

37 Baurechtsbehörden testen im Silent-Go-Life

Die Plattform „Virtuelles Bauamt Baden-Württemberg (ViBa BW)“ wird seit November 2022 von Pilotkommunen erprobt und dabei auch den landesrechtlichen Voraussetzungen angepasst. Bereits 196 der insgesamt 208 Baurechtsbehörden im Land haben sich angemeldet. Seit Sommer laufen die ersten Tests unter Realbedingungen im Beta-Testbetrieb. „Die ersten 37 Pilotbehörden testen die Plattform heute bereits ausgiebig im Silent-Go-Life“, sagte Ministerin Razavi. „Die Tests verlaufen sehr gut: Bis Ende 2023 wollen wir den Großteil der teilnehmen-den Behörden in den Silent-Go-Life nehmen. Unser Ziel ist es, dass im nächsten Jahr alle Baurechtsbehörden das Virtuelle Bauamt nutzen können.“

Hintergrund: Virtuelles Bauamt

Das Virtuelle Bauamt ist eine End-to-End-Lösung: von der Antragsstellung, über die Beteiligung von Behörden, Bearbeitung des Vorgangs bis zur Bekanntgabe der Entscheidung sollen alle Verfahrensschritte digital erfolgen. Herzstück ist der digitale Vorgangsraum – ein Bereich, in dem Bauherr, Bauamt und alle anderen betroffenen Behörden direkt und simultan am Antrag arbeiten können. Das macht die Antragsbearbeitung nicht nur schneller, sondern auch komfortabler. Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen setzt beim Virtuellen Bauamt auf die Nachnutzung des „Digitalen Bauantrags“ aus Mecklenburg-Vorpommern im Sinne des „Einer-für-Alle-Prinzips (EfA)“. Dabei entwickelt ein Bundesland eine Software, die alle Bundesländer dann nutzen können.

Porträt von Ministerin Nicole Razavi

Nicole Razavi

Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen

Zur Biografie

Weitere Meldungen

Wernerhof in der Meersburger Straße
  • Denkmalförderung

6,2 Millionen Euro für 55 Kulturdenkmale

Innenentwicklung
  • Flächenmanagement

Land entwickelt Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ weiter

Blick auf das Sternen-Areal in Östringen
  • Städtebau

Ausschreibung für Landes-SIQ startet

NIS-Maßnahme Stadtstrand in Leinfelden-Echterdingen
  • Städtebau

Nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) 2024 startet

Ministerin Nicole Razavi mit den neuen Regierungsbaumeisterinnen und Regierungsbaumeistern des Prüfungsjahrgangs 2024
  • Baureferendariat

Das sind die neuen Regierungsbaumeisterinnen und -baumeister

Stadtgarten in Gerabronn
  • Städtebau

Stadtmitte in Gerabronn erfolgreich erneuert

Modernisierung des Hallenbads in Süßen
  • Sportstätten

5,98 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten

Zisterzienserkloster Maulbronn
  • Welterbe

Land fördert Welterbestätten mit 1,4 Millionen Euro pro Jahr

Aushubarbeiten für den Umbau der Klosterkirche Pfullingen
  • Städtebau

Mehr SIQ-Fördermittel für neun Kommunen

NBBW Planungswerkzeug
  • N!BBW

Termine der N!BBW-Workshops 2024

Ehemalige Tonofenfabrik in Lahr
  • Städtebauförderung

„Nördliche Altstadt“ in Lahr erfolgreich saniert

Jurysitzung des Staatspreises Baukultur 2024
  • Baukultur

27 Projekte für den Staatspreis Baukultur nominiert

Zwei junge Frauen sitzen mit Umzugskartons und Smartphone auf einem Bett im Wohnheim
  • Junges Wohnen

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende

Antrag auf Wohngeld mit einem Kugelschreiber und einem Schlüssel
  • Wohngeld

Mehr Unterstützung bei den Wohnkosten

Ehemalige Gaststätte Lamm im Ortskern von Bissingen
  • Städtebauförderung

Erfolgreiche Ortskernsanierung in Bissingen

Wohnblöcke im Rohbau
  • Wohnraumförderung

2.600 neue Sozialwohnungen im Land

Bauministerin Nicole Razavi
  • Interview

Ministerin Razavi: „Jede Kommune soll sich positiv entwickeln können“

Eine Person reicht einer anderen Person einen Schlüssel mit hausförmigem Anhänger, Nahaufnahme der Hände
  • Wiedervermietung

Wiedervermietungsprämie weiterhin gut nachgefragt

Mitfahrbank in Stuttgart-Kaltental
  • Städtebau

Nichtinvestive Städtebauförderung für 17 Kommunen

142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden
  • Bauministerkonferenz

Übergabe des Staffelstabs

Ministerin Nicole Razavi MdL mit dem Zertifikat berufaudit
  • Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Ministerium als familienfreundlicher Arbeitgeber ausgezeichnet

Arbeitsgruppe im Bürgerdialog zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans in Sigmaringen
  • Landesentwicklungsplan

Bürgerdialoge zum „Raum für morgen“

Gruppenfoto von Neustart Tübingen
  • Wohnraumoffensive

Beispielgebende Wohnprojekte in Nordrach, Ofterdingen und Tübingen

Luftbild der Stadt Oberriexingen mit Bahnstrecke
  • Landesentwicklung

Modernes Kursbuch für Baden-Württemberg

Staatssekretärin Andrea Lindlohr MdL besucht die Heuneburg bei Herbertingen-Hundersingen
  • UNESCO-Welterbe

Heuneburg und Glauberg werden in deutsche Vorschlagsliste aufgenommen

// //