Städtebau

Land erhöht SIQ-Fördermittel für 16 Kommunen

Neubau des Jugendhauses in Gomaringen mit Funpark
Neubau des Jugendhauses in Gomaringen mit Funpark

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen stellt im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts Soziale Integration im Quartier (SIQ) weitere 4,29 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung. Das gab die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, heute in Stuttgart bekannt.

 

Gefördert werden Städtebauprojekte in 16 Städten und Gemeinden: Altdorf, Biberach an der Riß, Gomaringen, Hornberg, Jettingen, Kirchardt, Kirchheim am Neckar, Kißlegg, Küssaberg, Massenbachhausen, Mengen, Pfullingen, Remshalden, Schwäbisch Gmünd, Simmozheim und St. Georgen im Schwarzwald. Diese Projekte haben bereits begonnen, benötigen aber angesichts der schwierigen Lage am Baumarkt zusätzliche Finanzhilfen.

„Die schwierige Situation auf dem Baumarkt mit deutlichen Preissteigerungen, Handwerker- und Baustoffmangel trifft auch die Städte und Gemeinden. Wir stellen deshalb weitere Finanzmittel bereit, damit die Kommunen die begonnenen Bauvorhaben auch fertigstellen können. Das Land als verlässlicher Partner lässt die Städte und Gemeinden im Land bei diesen wichtigen und zukunftsträchtigen Vorhaben nicht alleine“, sagte Nicole Razavi MdL, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen.

Die geförderten Maßnahmen liegen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten, die in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen sind. Bei den jetzt mit weiteren Mitteln geförderten Projekten handelt es sich zum Beispiel um Neubauten für Kinderbetreuungseinrichtungen sowie eines Jugendhauses, die bauliche Erneuerung von Begegnungseinrichtungen für die gesamte Bevölkerung sowie den barrierefreien Umbau einer öffentlichen Freifläche im Ortskern.

SIQ: 150 Vorhaben mit rund 130 Millionen Euro unterstützt

Seit 2017 wurden 150 Vorhaben in 128 Kommunen von Bund und Land mit insgesamt rund 129,88 Millionen Euro unterstützt. Über die Jahre wurde der Bund-Länder-Investitionspakt zu einem wichtigen Teil der bewährten Städtebauförderungsprogramme, um Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier in den Sanierungskommunen zu erneuern und aufzuwerten. „Der Bund-Länder-Investitionspakt als Sonderprogramm der Städtebauförderung ist in Baden-Württemberg sehr erfolgreich und wird von den Kommunen geschätzt“, sagte Ministerin Razavi.

Seit der Entscheidung des Bundes, den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier ab 2020 nicht mehr fortzusetzen, befindet sich der Pakt des Bundes in der Abwicklungsphase. „Die Entscheidung des Bundes den Investitionspakt nicht fortzusetzen ist bedauerlich. Es freut mich deshalb umso mehr, dass der Landtag Baden-Württemberg im Rahmen der Haushaltsberatungen nun auch Finanzhilfen für einen landeseigenen Investitionspakt zu Verfügung gestellt hat. Die Ausschreibung des Landes-SIQ 2023 wird in den nächsten Wochen erfolgen“, sagte Ministerin Razavi.

Hier die insgesamt 16 Sanierungsprojekte:

Porträt von Ministerin Nicole Razavi

Nicole Razavi

Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen

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Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
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