Städtebau

Bund-Länder-Investitionspakt Soziale Integration im Quartier: Land erhöht Fördermittel für neun Kommunen

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Aushubarbeiten für den Umbau der Klosterkirche Pfullingen

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen stellt im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts Soziale Integration im Quartier (SIQ) weitere 1,65 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung.

Das gab Ministerin Nicole Razavi MdL heute (6. März 2024) in Stuttgart bekannt. Gefördert werden Städtebauprojekte in neun Städten und Gemeinden: Altdorf, Gomaringen, Grafenau, Hornberg, Mengen, Oppenweiler, Pfullingen, Schöntal und Schwäbisch Gmünd (siehe Programmliste anbei).

Ministerin Razavi sagt: „Die schwierige Situation auf dem Baumarkt trifft auch die Städte und Gemeinden im Land. Wir stellen deshalb weitere Finanzhilfen bereit, damit die Kommunen ihre begonnenen Bauvorhaben auch sicher fertigstellen können. Mit den Fördermitteln werden Orte der Integration und Begegnung erhalten und neu geschaffen. Das kommt den Menschen vor Ort unmittelbar zugute und stärkt das Miteinander in den Quartieren. Das Land als verlässlicher Partner lässt die Städte und Gemeinden bei diesen wichtigen und zukunftsträchtigen Projekten nicht alleine. Die Kommunen können sich auf uns verlassen.“

Die geförderten Maßnahmen liegen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten, die in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen sind: So werden beispielsweise Kindergärten modernisiert oder neu gebaut, oder es werden Kultur- und Mehrzweckhallen ertüchtigt. Ein besonders aufwändiges und herausforderndes Projekt stellt die Umwandlung der Klosterkirche Pfullingen in ein Kulturhaus dar.

Die geförderten Projekte 2024:

alphabetische Reihenfolge; Gesambetrag: 1.651.000 Euro

Seit 2017: Rund 131 Millionen Euro Förderung für 125 Kommunen

Den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier gibt es seit 2017. Seitdem wurden 146 Vorhaben in 125 Kommunen von Bund und Land mit insgesamt rund 131 Millionen Euro unterstützt. „Der Bund-Länder Investitionspakt als Sonderprogramm der Städtebauförderung ist in Baden-Württemberg sehr erfolgreich und bei den Kommunen äußerst beliebt“, so Ministerin Razavi.

Seit der Entscheidung des Bundes, den Investitionspakt ab 2021 nicht mehr fortzusetzen, befindet er sich nun in der Abwicklungsphase. Für die Abdeckung der zusätzlichen Bedarfe werden Landesfinanzhilfen eingesetzt: Der Investitionspakt Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier setzt Impulse zur positiven Belebung von Innenstädten, Stadtteilzentren sowie Quartieren.

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v.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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