Städtebau

Bund-Länder-Investitionspakt Soziale Integration im Quartier: Land erhöht Fördermittel für neun Kommunen

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Aushubarbeiten für den Umbau der Klosterkirche Pfullingen

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen stellt im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts Soziale Integration im Quartier (SIQ) weitere 1,65 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung.

Das gab Ministerin Nicole Razavi MdL heute (6. März 2024) in Stuttgart bekannt. Gefördert werden Städtebauprojekte in neun Städten und Gemeinden: Altdorf, Gomaringen, Grafenau, Hornberg, Mengen, Oppenweiler, Pfullingen, Schöntal und Schwäbisch Gmünd (siehe Programmliste anbei).

Ministerin Razavi sagt: „Die schwierige Situation auf dem Baumarkt trifft auch die Städte und Gemeinden im Land. Wir stellen deshalb weitere Finanzhilfen bereit, damit die Kommunen ihre begonnenen Bauvorhaben auch sicher fertigstellen können. Mit den Fördermitteln werden Orte der Integration und Begegnung erhalten und neu geschaffen. Das kommt den Menschen vor Ort unmittelbar zugute und stärkt das Miteinander in den Quartieren. Das Land als verlässlicher Partner lässt die Städte und Gemeinden bei diesen wichtigen und zukunftsträchtigen Projekten nicht alleine. Die Kommunen können sich auf uns verlassen.“

Die geförderten Maßnahmen liegen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten, die in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen sind: So werden beispielsweise Kindergärten modernisiert oder neu gebaut, oder es werden Kultur- und Mehrzweckhallen ertüchtigt. Ein besonders aufwändiges und herausforderndes Projekt stellt die Umwandlung der Klosterkirche Pfullingen in ein Kulturhaus dar.

Die geförderten Projekte 2024:

alphabetische Reihenfolge; Gesambetrag: 1.651.000 Euro

Seit 2017: Rund 131 Millionen Euro Förderung für 125 Kommunen

Den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier gibt es seit 2017. Seitdem wurden 146 Vorhaben in 125 Kommunen von Bund und Land mit insgesamt rund 131 Millionen Euro unterstützt. „Der Bund-Länder Investitionspakt als Sonderprogramm der Städtebauförderung ist in Baden-Württemberg sehr erfolgreich und bei den Kommunen äußerst beliebt“, so Ministerin Razavi.

Seit der Entscheidung des Bundes, den Investitionspakt ab 2021 nicht mehr fortzusetzen, befindet er sich nun in der Abwicklungsphase. Für die Abdeckung der zusätzlichen Bedarfe werden Landesfinanzhilfen eingesetzt: Der Investitionspakt Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier setzt Impulse zur positiven Belebung von Innenstädten, Stadtteilzentren sowie Quartieren.

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Von links: Thomas Welz (Fachbereichsleiter Liegenschaften und Geoinformation, Stadt Lörrach), Dieter Heß (Referatsleiter Vermessungs- und Geoinformationstechnologie, Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg), Marion Dammann (Landrätin Landkreis Lörrach), Esther Keller (Regierungsrätin und Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartment Basel-Stadt), Jörg Lutz (Oberbürgermeister Stadt Lörrach), Marco Muchenberger (Bürgermeister Gemeinde Inzlingen), Nikolai Iwangoff Brodmann (Gemeindepräsident Gemeinde Bettingen), Markus Scherrer (Kantonsgeometer Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt), Carolin Wenk (LRA Lörrach Fachbereich Vermessung & Geoinformation), Alain Wicht (Bundesamt für Landestopografie swisstopo, Beauftragter für die Landesgrenze in der Schweiz)
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