Bündnis bezahlbarer Wohnraum

Bauminister beraten Maßnahmen für beschleunigten Wohnungsbau

Gruppenfoto am Bündnistag bezahlbares Wohnen in Berlin
Ministerin Nicole Razavi beim Bündnis bezahlbares Wohnen in Berlin
Ministerin Nicole Razavi beim Bündnis bezahlbares Wohnen in Berlin
Ministerin Nicole Razavi beim Bündnis bezahlbares Wohnen in Berlin
Ministerin Nicole Razavi beim Bündnis bezahlbares Wohnen in Berlin

Bündnis bezahlbarer Wohnraum: die Bauministerkonferenz wird auf einer Sonderkonferenz die Ergebnisse aufgreifen

Die Bauministerkonferenz begrüßt, dass das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ zahlreiche Maßnahmen für einen beschleunigten Wohnungsbau erarbeitet hat. Den derzeit außerordentlich schwierigen Rahmenbedingungen kann nur erfolgreich begegnet werden, wenn alle am Wohnungsbau Beteiligten erhebliche Anstrengungen unternehmen, ihre Kräfte bündeln und sich eng abstimmen.

Die Bauministerinnen und Bauminister der Bundesländer haben von Anfang an das Bündnis konstruktiv begleitet und haben mit insgesamt vier Vertreterinnen und Vertretern aus den Ländern Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen aktiv an den Ergebnissen des Bündnisses mitgearbeitet.

Vor dem Hintergrund der besonderen Bedeutung der Länder und Kommunen für den Wohnungsbau in Deutschland und für die Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen im „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ ist eine enge Zusammenarbeit mit den für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Ministern der Länder und den in den Kommunalen Spitzenverbänden organisierten Kommunen wichtig. Zugleich müssen – unter anderem auf Bundesebene – die notwendigen gesetzlichen, finanziellen und regulatorischen Voraussetzungen geschaffen werden, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Die Bauministerkonferenz wird sich – voraussichtlich Ende November – zu einer Sonderkonferenz treffen und die vom Bündnis erarbeiteten und vorgeschlagenen Maßnahmen aufgreifen.

Nicole Razavi MdL, Bauministerin des Landes Baden-Württemberg und Vorsitzende der Bauministerkonferenz, sagte:

„Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass der Motor beim Wohnungsbau nicht ausgeht. Wir Länder nehmen dabei unsere Verantwortung wahr. Damit mehr Wohnungen entstehen, braucht es vor allem einen auskömmlichen und verlässlichen Förderrahmen von Seiten des Bundes.“

Dr. Dorothee Stapelfeldt, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg, erklärte:

„Hamburg unterstützt die Maßnahmen für eine Bau-, Investitions- und Innovationsoffensive, insbesondere auch das ambitionierte Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 Wohnungen, davon 100.000 öffentlich gefördert, zu errichten. Grundlage für eine erfolgreiche Wohnungsbaupolitik sind konkrete Ziele, die von starken Partnern gemeinsam getragen werden. Das nun abgeschlossene Bündnis bezahlbarer Wohnraum ist eine gute Grundlage und ein großer Erfolg für die Bundesbauministerin. Hinter uns liegen viele Wochen der gemeinsamen Arbeit, der Diskussion, der Priorisierung, aber vor allem auch der Einigung. Dieser Prozess war in seiner Ernsthaftigkeit und inhaltlichen Tiefe sehr beeindruckend. Im Kreis der Länder werden wir in der noch für dieses Jahr geplanten Sonder-Bauministerkonferenz beraten, wie die im Bündnis getroffenen Vereinbarungen zeitnah und konsequent umgesetzt werden können.“

Ina Scharrenbach MdL, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte:

„Steigende Heiz- und Strompreise, anziehende Baupreise, Engpässe bei Baumaterialien und Handwerksfirmen, steigende Zinsen, hohe Inflation, unklare bundespolitische Vorgaben zur Förderung der Energieeffizienz bei Gebäuden: Derzeit prasselt nahezu alles auf den Wohnungsmarkt ein. In unsicheren Zeiten braucht es sichere Rahmenbedingungen.“

Porträt von Ministerin Nicole Razavi

Nicole Razavi

Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen

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Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
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