Gefördert werden zum Beispiel die Modernisierung von Gebäuden, die Reaktivierung von brachliegenden Flächen, der Bau von Kindertagesstätten, neue Grünanlagen und Plätze, Orte der Integration oder Maßnahmen für den Klimaschutz.
Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Seit mehr als 50 Jahren unterstützt sie die Kommunen im Land bei der Stadtentwicklung. Als lernendes Programm reagiert sie flexibel auf neue Herausforderungen und schafft so die Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung in allen Bereichen: wirtschaftlich, sozial, kulturell und ökologisch. Besonders im Fokus stehen der Erhalt von lebendigen Stadt- und Ortskernen, das Schaffen von Wohnraum, zukunftsgerechte Infrastrukturen sowie Maßnahmen für den Klimaschutz. So bleiben unsere Städte und Gemeinden für alle Bevölkerungsgruppen lebenswert.
Schwerpunkte der Städtebauförderung
Die aktuellen Förderschwerpunkte für die Programme der Städtebauförderung in Baden-Württemberg sind:
Wohnraum schaffen und langfristig sichern durch Umnutzung, Modernisierung und Aktivierung von Flächen und leerstehenden Immobilien
Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Anpassung an den Klimawandel sowie zur ökologischen Erneuerung, unter anderem in folgenden Handlungsfeldern:
- Energieeffizienz im Altbaubestand optimieren
- Stadtklima verbessern
- Lärm und Abgase reduzieren
- Naturkreisläufe in festgelegten Gebieten aktivieren
- multifunktionale Grün- und Freiflächen, um die „grüne und blaue Infrastruktur“ und das Wohnumfeld zu verbessern
- Besonders im Fokus: Maßnahmen zur Unterstützung des Holzbaus
Stärkung, Revitalisierung und Erhalt der Funktionsfähigkeit bestehender Zentren, insbesondere durch das Sichern der Nahversorgung und Daseinsvorsorge sowie die Aufwertung des öffentlichen Raumes
Neustrukturierung und Umnutzung leerstehender, fehl- oder mindergenutzter Flächen und baulich vorgenutzter Brachflächen, insbesondere bisher militärisch genutzter Gebäude und Liegenschaften sowie Industrie-, Gewerbe- und Bahnbrachen, zum Beispiel für den Wohnungsneubau, Gewerbe und hochwertige Dienstleistungen
Den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Integration in den Quartieren als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge sichern und verbessern, durch Erhalt und Aufwertung des Wohnungsbestandes sowie des Wohnumfeldes in Wohnquartieren mit negativer Entwicklungsperspektive und besonderem Entwicklungsbedarf
Denkmalpflegerisch wertvolle Bausubstanz sowie stadt- und ortsbildprägender Gebäude sichern und erhalten
Bestehende Gewerbegebiete stabilisieren und aufwerten, insbesondere im Hinblick auf eine effiziente Flächenausnutzung und qualitätsvolle öffentliche Räume, um zukunftsfähige Entwicklungen zu ermöglichen und den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu stärken
Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demografischen Wandel (insbesondere Barrierefreiheit beziehungsweise -armut im öffentlichen Raum und der generationengerechte Umbau von Wohnungen).
Programmlandschaft: Flexibler Baukasten für Kommunen
Städtebauförderung ist eine Querschnittsförderung. Es geht darum, das baukulturelle Erbe zu bewahren, behutsam mit dem Bestand umzugehen und die gebaute Umwelt an die Bevölkerungsentwicklung und den Klimawandel anzupassen. Das kommt auch in der Programmlandschaft der Städtebauförderung zum Ausdruck.
Das Land bietet den Städten und Gemeinden mit seinen Förderprogrammen einen flexiblen Baukasten. So können sie passgenaue Maßnahmen ergreifen, um ihre städtebaulichen und sozialen Missstände zu beheben:
- Städtebauförderprogramm
- Investitionspakt Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier (Landes-SIQ)
- Landesprogramm der Nichtinvestiven Städtebauförderung (NIS)
Geschichte: Städtebauförderung seit 1971
Seit 1971 ist die städtebauliche Erneuerung eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Sie wird gezielt betrieben und staatlich gefördert.
Das Land Baden-Württemberg unterstützt die städtebauliche Erneuerung jedes Jahr mit verschiedenen Förderprogrammen – und mit viel Geld: Rund 8,88 Milliarden Euro sind in den letzten 52 Jahren in die Städtebauförderung geflossen. Rund 6,80 Milliarden Euro davon stammen aus Landesmitteln, rund 2,08 Milliarden Euro aus Bundesmitteln. Rund 900 Kommunen in Baden-Württemberg wurden bereits unterstützt. Die Finanzhilfen haben außerdem Folgeinvestitionen von etwa 71 Milliarden Euro ausgelöst.
Die Landesmittel stammen seit 1980 aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF).
Entwicklungskonzepte: Wichtige Grundlagenarbeit
Unverzichtbar für eine erfolgreiche Stadtentwicklung ist ein umfassendes gesamtörtliches Entwicklungskonzept (GEK). Dieses muss unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellt und regelmäßig fortgeschrieben werden.
Zu einem interdisziplinären Konzept gehören stadtplanerische Ziele und Analysen zu verschieden Aspekten: Bevölkerungsentwicklung, Wohnungsbestand und -bedarf, Einzelhandel und Nahversorgung, Mobilität und Verkehr, Bildung und Arbeit, soziale und integrationsfördernde Einrichtungen und öffentliches Grün und Freiräume. Auch die Herausforderungen und Ziele in Sachen Klimaschutz und Klimaanpassung müssen bearbeitet werden. Liegen bereits Konzepte vor (zum Beispiel kommunale Wärmepläne oder energetische Quartierskonzepte), müssen diese in das GEK einfließen.
Von dem gesamtörtlichen Entwicklungskonzept wird ein gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) abgeleitet. Dieses benennt die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet. Die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung sind auch hier zu bearbeiten. Die Bürgerinnen und Bürger sind aktiv zu beteiligen.
Auch das ISEK muss regelmäßig und zielorientiert fortgeschrieben werden. Nur so bleibt es aktuell.
Kommunale Planungshoheit
Die Stadterneuerung gehört zu den Selbstverwaltungsaufgaben der Kommunen. Sie unterliegt somit der kommunalen Planungshoheit. Die rechtlichen Vorgaben liefert das Baugesetzbuch.
Das Bauministerium berät die Kommunen in grundsätzlichen Fragen zur Stadterneuerung. Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen beraten in Einzelfragen.
Mit seinen Städtebauförderprogrammen unterstützt das Land die Kommunen bei der Stadterneuerung – für einen gelingenden Wandel vor Ort.