Wie viel Raum brauchen wir für Erholung, fürs Wohnen, fürs Wirtschaften, für die Energiewende? Wie weit darf der Weg zur Schule, zum Krankenhaus oder Supermarkt sein? Mit welchen Verkehrsmitteln gelangen wir dorthin? Und ganz grundsätzlich: Wie wollen wir in der Stadt und auf dem Land in Zukunft leben? Auf diese und weitere Fragen will das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen mit dem neuen Landesentwicklungsplan (LEP) unter dem Arbeitstitel „Raum für morgen“ Antworten finden.
Um die Sichtweisen der Bürgerinnen und Bürger kennenzulernen und bestmöglich zu berücksichtigen, wurden 122 baden-württembergische Kommunen aus fünf Größenklassen vom Dorf bis zur Großstadt zufällig ausgewählt. Deren Melderegister wurden dann für die Zufallsauswahl von 20.0000 Bürgerinnen und Bürgern herangezogen. Rund 1.200 von ihnen meldeten Interesse an, 400 wurden anhand soziodemografischer Kriterien für eine Teilnahme ausgewählt und 280 Personen nahmen tatsächlich teil. Dieses aufwändige Vorgehen war dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen sehr wichtig, um ein möglichst breites Spektrum der Bevölkerung abzubilden und vielfältige Perspektiven einzubinden.
Erste Bürgerdialog-Runde
Bei einer digitalen Auftaktveranstaltung Anfang November informierte das Ministerium die Teilnehmenden über die Grundzüge der Landesplanung sowie den Prozess zur Neuerstellung des Landesentwicklungsplans und holte ein erstes Stimmungsbild ein. Drei Viertel der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger gaben an, mit dem Leben in ihrer Region insgesamt zufrieden zu sein. Der neue Landesentwicklungsplan soll dazu beitragen, dass auch künftig hohe Zufriedenheitswerte erreicht werden.
Im November und Dezember 2023 folgten Bürgerdialoge im Haus der Wirtschaft Karlsruhe, in den Donauhallen Donaueschingen, auf dem Innovationscampus Sigmaringen und auf dem Campus Sontheim der Hochschule Heilbronn. In interaktiven Formaten und moderierten Arbeitsgruppen diskutierten jeweils rund 70 Bürgerinnen und Bürger die zentralen Handlungsfelder des Landesentwicklungsplans: In Stadt und Land verlässlich gut leben, Wirtschaft stärken und Wohlstand sichern sowie Freiraum schützen und an den Klimawandel anpassen. Sie formulierten dabei über 200 konkrete Forderungen als Impulse für die Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans, die in der Dokumentation festgehalten sind.
Wissenstransfer zwischen den Bürgerdialog-Runden
18 Bürgerinnen und Bürger, die in der ersten Runde der Bürgerdialoge dabei waren, engagierten sich als sogenannte Botschafterinnen und Botschafter auch zwischen den Bürgerdialogen: Sie präsentierten im April und Mai 2024 die Bürgerdialog-Forderungen mit der höchsten Priorisierung in vier zweistufigen Themenworkshops. Außerdem brachten sie sich mit ihren eigenen Erfahrungswerten, Kenntnissen und Sichtweisen in die Diskussionen im Rahmen der Workshops ein. Dabei traten sie in den Austausch mit Fachleuten aus Ministerien, Regierungspräsidien, Regionalverbänden, Kommunalen Landesverbänden sowie weiteren Verbänden und Kammern. Davon berichteten die Botschafterinnen und Botschafter wiederum in der zweiten Bürgerdialog-Runde.
Zweite Bürgerdialog-Runde
Insgesamt 99 Bürgerinnen und Bürger nahmen im Oktober 2024 an zwei weiteren Bürgerdialogen in der Messe Offenburg-Ortenau und in der Ulm Messe teil. Ihre Aufgabe war es, die thematisch geclusterten Forderungen, die in den Bürgerdialogen 2023 die höchste Priorisierung erhielten, nochmals näher zu beleuchten. Dies geschah auch im Lichte der weiteren Erkenntnisse aus dem Beteiligungsprozess. Auf dieser Grundlage erarbeiteten sie 21 detaillierte Forderungen, die am 6. November feierlich an Ministerin Nicole Razavi MdL übergeben wurden.
Wie geht es weiter?
Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen wird auf Basis des umfangreichen Abwägungsmaterials aus der Beteiligung – zu dem auch die 21 Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger zählen – einen ersten Planentwurf erstellen und mit den anderen Ministerien abstimmen. Anschließend ergibt sich im Rahmen der förmlichen Anhörung eine weitere Beteiligungsmöglichkeit.