Städtebauförderung

Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) 2022 wird ausgeschrieben

Kinder auf dem Spielplatz

Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen schreibt Förderprogramm für die nichtinvestive Städtebauförderung 2022 aus

Ministerin Razavi: „Nichtinvestive Projekte sind wichtig für die Stärkung der Quartiere. Sie verbessern den sozialen Zusammenhalt und tragen zum nachhaltigen Erfolg der städtebaulichen Erneuerung bei.“

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können ab jetzt wieder Anträge für das Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) stellen. Ziel ist die Förderung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in den Quartieren. Unterstützt werden zum Beispiel Maßnahmen zur Kinderbetreuung, zur Teilhabe von älteren Menschen, zur Mobilisierung ehrenamtlichen Engagements oder zur bedarfsgerechten Nahversorgung. Ob Sportangebote zur Sturzprävention, Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten, Bürgerfeste, Jugendfreizeiten, Mittagstische oder Repair-Café – das Förderprogramm NIS bietet vielfältige Möglichkeiten. 2022 stellt das Land erneut eine Million Euro dafür zur Verfügung.

Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi MdL: „Die nichtinvestive Städtebauförderung ergänzt in besonderer Weise unsere Programme im baulich-investiven Bereich. Diese Projektförderung ist ganz nah dran an den Menschen: Die Fördermittel helfen dabei, die Nutzungsvielfalt in den Quartieren, die Generationengerechtigkeit und die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Das verstetigt die Erfolge der investiven Städtebauförderung, erhöht die Lebensqualität für alle und unterstützt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

So funktioniert die Förderung

Zuwendungsempfänger sind die Städte und Gemeinden. Diese können zur Erfüllung der Förderzwecke Dritte beauftragen. Der kumulative Einsatz der Fördermittel mit Zuwendungen von anderen öffentlichen Stellen ist erwünscht, eine Doppelförderung ist jedoch ausgeschlossen.

Die Mittel werden für eine Projektlaufzeit von fünf Jahren bewilligt. Damit haben die Kommunen und die eingebundenen Initiativen Planungssicherheit. Die Kommunen können die Fördermittel unter anderem zur Deckung der Personal- und Sachkosten eines Quartiersmanagements oder für einen Verfügungsfonds verwenden, bei dem die Bewohnerinnen und Bewohner selbst über den Einsatz entscheiden. Die Kommunen müssen in der Regel 40 Prozent selbst zu den Kosten beitragen.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die nichtinvestive Maßnahme in einem laufenden Sanierungsgebiet der Kommune durchgeführt wird. Der Förderhöchstbetrag beträgt maximal 100.000 Euro.

Die Kommunen können Anträge bis zum 31. Oktober 2022 fortlaufend bei den Regierungspräsidien einreichen.

Weitere Informationen gibt es unter www.stadterneuerung-bw.de.

Porträt von Ministerin Nicole Razavi

Nicole Razavi

Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen

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Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
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