Baurechtliche Erleichterungen

Wohnraum für Flüchtlinge

Notunterkünfte für Flüchtlinge

Bei der Bereitstellung von Unterkünften für Flüchtlinge bestehen Möglichkeiten, das baurechtliche Verfahren zu beschleunigen und Anforderungen zu erleichtern. Darauf weist das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hin.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat im Jahr 2015 als damalige oberste Baurechtsbehörde einen Runderlass sowie verschiedene Hinweispapiere herausgegeben. Darin werden den nachgeordneten Baurechtsbehörden umfassend Möglichkeiten zur Beschleunigung des baurechtlichen Verfahrens und zur Erleichterung materiell-rechtlicher Anforderungen bei der Bereitstellung von Unterkünften für Flüchtlinge aufgezeigt.

Diese Unterlagen sind weiterhin gültig und können daher herangezogen werden:

Runderlass Flüchtlingsunterbringung, Stand 2015 (PDF)

Anlage 1 zum Runderlass Flüchtlingsunterbringung - Hinweise zur Rechtsprechung, Stand 2015 (PDF)

Anlage 2 zum Runderlass Flüchtlingsunterbringung - Tabellarische Darstellung von Rechtsprechung zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Unterkünften für Flüchtlinge bzw. Asylbewerber in den verschiedenen Gebietskulissen, Stand 2015 (PDF)

Anlage 3 zum Runderlass Flüchtlingsunterbringung - Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen; aktualisierte Fassung (PDF)

FAQ Flüchtlingsunterbringung, Stand 2016 (PDF)

Hinweise zum Brandschutz bei der Unterbringung von Flüchtlingen, Stand 2015 (PDF)